Video - gelöscht
Information oder Desinformation?
Wird korrekt informiert? Internetbeispiele:
(fremde Seite: youtube) Video "Wie Massenmedien uns belügen!"
(fremde Seite: youtube) €U = Entdemokratisierung:
Von der Demokratie zur Finanz-Oligarchie
Indirekte Demokratie benötigt die totale Überwachung?
Sind alle Maßnahmen zur Überwachung, Unterdrückung und Diffamierung, gut in Gang?
Ja, die totale Überwachung ist eingerichtet, die Gesetze kriegen wir auch noch hin, nach dem nächsten Anschlag, auch wenn wir den selbst produzieren müssen (GLADIO macht's möglich).
Ja, die Internetzensur läuft gut an mit Urheberrechtsverletzung und dem Recht auf Vergessen.
Und die, die das nicht verstehen wollen, diffamieren wir einfach als Verschwörungstheoretiker oder Spinner, so wie damals die ersten Klimaaktivisten.
Das funktioniert ganz gut ... die Manipulation ist schon fast perfekt ...
und
Angstmacherei verändert ja auch das Denken oder zumindest das Handeln.
(fremde Seite: Wiki) rechtlose Ekelhaft = Gefangenenlager der Guantanamo Bay Naval Base
Das Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger zum Schutz der Bürger (von 1867 Österreich: Briefgeheimnis, Richter- Erfordernis ...) gibt es noch?
Jein, wir haben das mit einzelnen Bestimmungen ausgehebelt, "9/11 Ermächtigungsgesetz" haben wir es nicht genannt, aber wir haben diese wesentlichen Verfassungsänderung eilig ohne die zwingend vorgeschriebene Volksabstimmung durchgezogen. sic.
Brief an Präsident des Verfassungsgerichtshofs ---
30. Jänner 2012 01:53:
Sehr geehrter Herr Präsident des Verfassungsgerichtshofs!
Könnten Sie bitte Ihre in der Einleitung "9/11" gestellten Fragen beantworten, und mir,
warum
- die E-mail nicht unter das Briefgeheimnis fällt?
- der Beitritt zur EU kein Verfassungsbruch war (Art. 9a zu Art. 23f dann 23j)?
- der Staatstrojaner von Bayern angekauft wurde?
- der Einzelne in seiner Meinungsfreiheit und Gedankenfreiheit (Bildschirmscreening) mit solchen Meldungen eingeschüchtert und damit "verändert" wird?
- die orwellsche Horrorfiktion weit übertroffen erscheint?
- einer Ihrer Vorgänger wenige Monate nach seinem "DDR-Sager" mit Herzbeschwerden zurücktrat?
- sollte die Verfassung nicht vorrangig den Einzelnen und dessen Grundrechte schützen?
- wurde (wie oft und massiv) die Verfassung geändert ohne Bürgerbeteiligung oder öffentliche Diskussion?
Ist "9/11"(*) der Ermächtigungsgrund schlechthin?
Ist noch etwas übrig vom Staatsgrundgesetz 1867?
Darf man solche Fragen bei uns noch stellen?
Fühlen sich tatsächlich Einzelne von unartPolitik bedroht?
Bei Eröffnungsreden an juridischen Fakultäten hört man stets
"... wenn Sie hier sind der Gerechtigkeit wegen, so sind Sie hier falsch ..."
Danke für Ihr Aufmerken.
Mit Herzschmerz
Norbert Wicht
Antwort vom 30.01.2012 16:20 auf meine "Mutmaßungen":
Sehr geehrter Herr Wicht!
Wie Sie sicher bemerkt haben, äußere ich mich regelmäßig - nicht nur via Website - in der Öffentlichkeit, wenn es um die Bedrohung der Grundrechte des Einzelnen in unserer Gesellschaft geht. Viele der Fragen, die Sie gestellt haben, enthalten Mutmaßungen die ich nicht teilen kann. Eine endgültige und vor allem allgemein befriedigende Antwort auf die Frage "Was ist Gerechtigkeit" gibt es wohl nicht. Die Auffassung, dass die Rechtsordnung eines demokratischen Rechtsstaats wie der Republik Österreich - bei allen Mängeln, die ihr anhaften mögen, - nicht der Gerechtigkeit diente, ist meines Erachtens zynisch und falsch. Der Schutz der verfassungsmäßig garantierten Rechte des Einzelnen ist die wichtigste Funktion unserer Verfassung. Und der Verfassungsgerichtshof ist jene Instanz, die im Streitfall darüber entscheidet, ob Grundrechte verletzt wurden oder nicht.
Mit besten Grääen
Gerhart Holzinger
(*) Terroranschläge am 11. September 2001
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